Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Navigation und Service

Rechtsgrundlagen

Der Gebärdensprach-Film für diese Website wird momentan fertiggestellt und wird demnächst hier eingebunden

Die gesetzliche Grundlage für die Arbeit der Schlichtungsstelle ist das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG). Das BGG und die dazu erlassenen Verordnungen finden Sie hier.

Die Rechtsverordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetz und Ihr Verfahren (Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung - BGleiSV) finden Sie unter: https://www.gesetze-im-internet.de/bgleisv/BJNR265910016.html#Seitenanfang

Das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz-BGG) finden Sie unter: http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bgg/gesamt.pdf

Die Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (KHV)
finden Sie unter: http://www.gesetze-im-internet.de/khv/

Die Verordnung zur Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (VBD)
finden Sie unter: http://www.gesetze-im-internet.de/vbd/

Die Verordnung zur Schaffung barrierefrier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung - BITV 2.0)
finden Sie unter: http://www.gesetze-im-internet.de/bitv_2_0/BJNR184300011.html

Seitennavigation

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz